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Lade hier unsere Grundsätze zur Teilnahme von Parteien an den Demonstrationen herunter.
Teilnahme von Parteien an der Demonstration
„Parteien können teilnehmen und sichtbar sein (Fahnen, Banner, Delegationen), aber: keine Stände, keine
Wahlwerbung, keine Reden. Die Demo gehört allen – nicht einzelnen politischen Akteuren.“
Grundverständnis der Ruhrpott-Rebellion (Demo)
Die Demonstration ist eine breite, gesellschaftliche Mobilisierung für einen starken Sozialstaat, Solidarität und gute Arbeit. Sie richtet sich bewusst an die gesamte Zivilgesellschaft – Beschäftigte, Gewerkschaften, Initiativen,
Vereine und auch demokratische Parteien – mit dem Ziel, gemeinsam ein starkes Signal zu setzen.
Leitgedanke: „Gemeinsam sind wir viele. Gemeinsam machen wir Druck.“
- Parteien sind willkommen, sich an der Demonstration zu beteiligen.
- Voraussetzung ist die Anerkennung der inhaltlichen Grundausrichtung der Ruhrpott Rebellion (Sozialstaatstärken, Solidarität, gute Arbeit, gesellschaftlicher Zusammenhalt).
- Die Demo ist kein parteipolitisches Event, sondern eine gemeinsame Bewegung von unten.
Ziel: Breite Unterstützung sichtbar machen, ohne Parteiwettbewerb auf die Demo zu tragen.
Parteien können sich sichtbar einbringen durch:
- Teilnahme mit eigenen Delegationen / Mitgliedern
- Mitführen von: Parteifahnen, Bannern, thematischen Schildern im Sinne des Aufrufs
- Gemeinsame Teilnahme im Demonstrationszug
- Mobilisierung und Unterstützung im Vorfeld
Wichtig: Die Darstellung als Organisation ist möglich, aber eingebettet in die Gesamtbewegung.
Nicht erlaubt: Hass und Hetze, Rassismus, Antisemitismus und Rechtsextremismus.
Das über allem stehende Motto ist „Respekt statt Hass“
Um den Charakter der Demo zu schützen, gilt:
- Keine Infostände, keine Parteistände / Pavillons / Werbeflächen
- Keine Verteilung von klassischen Wahlkampfmaterialien (z. B. Flyer mit Wahlwerbung, Giveaways, etc.)
- Keine Redebeiträge von Parteien auf der Bühne
- Keine dominierende Parteipräsenz oder Inszenierung
Begründung: Die Demo soll kein parteipolitischer Wettbewerb sein, sondern ein gemeinsamer sozialpolitischer Protest.
Bühne und Programm
- Die Bühne dient ausschließlich der gemeinsamen politischen Botschaft des Bündnisses.
- Redebeiträge sind nicht parteigebunden, sondern orientieren sich am Aufruf.
- Parteien respektieren, dass die Demo keine Plattform für Einzelpositionierungen ist.
Politische Haltung & gemeinsames Auftreten
Alle teilnehmenden Parteien verpflichten sich zu:
- einem solidarischen, respektvollen Auftreten
- der Vermeidung von:
- parteipolitischen Angriffen auf andere Teilnehmende
- Spaltung oder Abgrenzung innerhalb der Demo
Grundlage ist der zentrale Anspruch: „Wir lassen uns nicht spalten.“
Die Beteiligung dient dazu:
- den Druck für einen starken Sozialstaat zu erhöhen
- gesellschaftliche Breite sichtbar zu machen
- ein Zeichen zu setzen: für Würde, für Solidarität, für Zukunft